Sechser-Treffen der deutschsprachigen Verfassunsggerichte, des EuGH und des EGMR mit Luxemburger Beteiligung

Eine Delegation des Luxemburgischen Verfassungsgerichts unter Leitung von Präsident Thierry Hoscheit, des Vizepräsidenten Francis Delaporte sowie des stellvertretenden Verfassungsrichters Lynn Spielmann hat am 8. und 9. September 2024 am sogenannten „Sechser-Treffen“ der deutschsprachigen Verfassungsgerichte, des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, teilgenommen.

Das Treffen findet alle zwei Jahre statt und wurde in diesem Jahr vom EuGH unter Leitung seines Präsidenten Prof. Dr. Koen Lenaerts ausgerichtet.

In Arbeitsgesprächen haben die Teilnehmer unter anderem die Aufgabe von Verfassungsrichtern bei der Bewältigung des Wandels gesellschaftlicher Realitäten erörtert. Weitere Themen waren die Rolle der Verfassungsgerichte in Bezug der Haushaltsverantwortung des Gesetzgebers in den Mitgliedstaaten der EU sowie „Gerichte, Gewaltenteilung und Demokratie“.

©EUROPEAN COURT OF JUSTICE
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